Kommunalwahlen im Norden: CDU bleibt stärkste Partei
Linke verliert in Schleswig-Holstein deutlich / Gewinne für die SPD - dennoch Ziel klar verfehlt / Auch Grüne legen zu / Schwache Beteiligung
Berlin (Agenturen/nd). SPD und Grüne haben bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein hinzugewonnen, während CDU, FDP und die Linkspartei Verluste erlitten. Das Interesse der Wähler an dem Urnengang war gering: Die Beteiligung lag um 17.30 Uhr nur bei 41,7 Prozent. Vor fünf Jahren waren es zum gleichen Zeitpunkt 45,1 Prozent.
Nach einer als realistisch angesehenen Schätzung der Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler auf Basis von Ergebnissen aus 76 von 86 Wahlbezirken erhielt die SPD mit Ministerpräsident Torsten Albig am Sonntag knapp 30 Prozent der Stimmen, die CDU mit dem Landesvorsitzenden Reimer Böge kam auf etwa 37,5 Prozent und blieb damit stärkste Partei. Es folgten Grüne mit knapp 14 Prozent, die FDP kam landesweit auf rund 5 Prozent, der SSW kam auf 2,9 Prozent. Die erstmals bei einer Kommunalwahl antretenden Piraten erreichten 1,5 Prozent.
Die Linkspartei, die landesweit in fast allen Wahlkreisen angetreten war, erzielte laut Schätzung nur 2,9 Prozent - vor fünf Jahren waren es noch 6,9 Prozent gewesen.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig zeigte sich enttäuscht vom Abschneiden seiner SPD. „Wenn das ein Landtagswahlergebnis wäre, wären wir natürlich nicht zufrieden“, sagte er am Sonntagabend. Damit verfehlten die Sozialdemokraten klar das Ziel, landesweit stärkste Partei zu werden. Anspruch der SPD müsse es immer sein, stärkste Kraft zu sein und die 40 Prozent im Blick zu haben, sagte Albig. „Davon sind wir noch 'ne ganze Ecke weg.“ Für die Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW sei das Gesamtergebnis schön. „Aber für die Sozialdemokratie ist da noch eine Menge Luft nach oben.“
Der CDU-Landeschef Reimer Böge freute sich dagegen trotz Verlusten über das Abschneiden seiner Partei. „Unsere Kandidaten haben gut gekämpft“, sagte Böge mit Blick auf den Landestrend. Ziel sei es gewesen, erneut als stärkste Partei aus den Kommunalwahlen hervorzugehen, sagte Böge. „Es hat ja auch den Anschein, dass wir eine relativ gute Stabilisierung in den größeren Städten des Landes haben erreichen können, so dass es dort für uns für die Zukunft wieder besser aussieht.“ Dies bedeute aber nicht, dass die CDU „rundum happy“ mit den Ergebnissen sei.
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