Brasilien: Wieder Zehntausende auf der Straße

Belo Horizonte (Agenturen/nd). Am Rande des ersten Halbfinal-Spiels des Confederations Cups in Brasilien haben rund 50.000 Menschen gegen Korruption und soziale Missstände protestiert. Einige Demonstranten versuchten, die Absperrgitter vor der Sicherheitszone rund um das Mineirão-Stadion in Belo Horizonte einzureißen. Die Polizei setzte in Belo Horizonte Tränengas ein. Auch in Recife und der Hauptstadt Brasília versammelten sich erneut Menschen, dort demonstrierten mehrere Tausend.

Der Präsident des Fußball-Weltverbandes , Joseph Blatter, sagte mit Blick auf die Proteste: »Das sind soziale Probleme Brasiliens und nicht des Fußballs. Der Fußball bringt nur Freude, nicht nur für Brasilien, sondern für die ganze Welt.«

Im Kongress erfüllte das Abgeordnetenhaus unterdessen mehrere Forderungen der Demonstranten. Die Kammer kassierte eine geplante Gesetzesänderung, die Ermittlungsbefugnisse der Staatsanwaltschaft einschränken sollte. Auch sollen Milliarden-Einnahmen aus dem Ölgeschäft ausschließlich in Bildung und Gesundheit fließen. Der Senat stimmte am Mittwoch zudem einer Verschärfung von Strafen für Korruption vor. Geplant ist auch eine Volksabstimmung über zentrale Fragen einer Politikreform.

Inmitten der Massenproteste hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens am Mittwoch die Inhaftierung eines verurteilten Parlamentsabgeordneten verfügt. Es handle sich um die erste derartige Entscheidung seit dem Inkrafttreten der geltenden Verfassung im Jahr 1988, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Natan Donadon von der an der Regierung beteiligten Partei PMDB war im Jahr 2010 wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel zu 13 Jahren Haft verurteilt worden.