Wieder direkte Friedensgespräche zwischen Israel und Palästinensern
Verhandlungen sollen rasch beginnen / US-Außenminister Kerry: Aber noch »sehr harte Entschlüsse« notwendig
Amman (Agenturen/nd). Die seit drei Jahren unterbrochenen direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern sollen wieder aufgenommen werden. Eine entsprechende Grundsatzeinigung verkündete am Freitagabend US-Außenminister John Kerry. Unterhändler beider Seiten hätten eine Basis gefunden, um schon kommende Woche in Washington Verhandlungen zu führen, sagte Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman.
»Die Vereinbarung wird gerade noch finalisiert, deshalb werden wir jetzt definitiv noch nicht über irgendwelche Bestandteile reden«, sagte Kerry. In Washington werde er mit dem palästinensischen Chefunterhändler Sajeb Erakat und der israelischen Justizministerin Zipi Livni »in der kommenden Woche oder so« die neue Gesprächsrunde einleiten. »Niemand glaubt, dass die anhaltenden Differenzen beider Seiten über Nacht gelöst oder einfach weggewischt werden«, sagte Kerry. »Wir wissen, dass die Herausforderungen einiger sehr harter Entschlüsse in den kommenden Tagen bedürfen.«
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bestätigte die Bereitschaft zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit Israel. Der Sprecher von Abbas, Nabil Abu Rudeineh, sagte am Freitag in Ramallah: »Als Ergebnis der Treffen und langen Diskussionen mit Präsident Abbas während der vergangenen Tage wurden Fortschritte erzielt, die ein Übereinkommen über die Prinzipien ermöglicht haben, die die Wiederaufnahme von Gesprächen zulassen«.
Kerry war zum sechsten Mal seit seinem Amtsantritt im Februar in den Nahen Osten gereist, um die Direktverhandlungen wieder in Gang zu setzen. Dort erwartete ihn ein viertägiges Diplomatie-Schachspiel mit äußerst schwieriger Kompromissfindung, an dessen Ende er den »Mut« von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu lobte: Beide hätten sich durchgerungen, »schwierige Entscheidungen zu treffen«.
Die palästinensische Führung attestierte Kerry ihrerseits, »Fortschritte erzielt« zu haben. Allerdings blieben trotz des »Grundsatzabkommens« noch »Details zu regeln«. Livni wiederum zeigte sich erfreut, dass der jahrelange diplomatische Stillstand überwunden werde.
Noch am Donnerstagabend hatte sich die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unzufrieden mit dem Entwurf des Rahmenplans gezeigt, den Kerry und Abbas zuvor in Amman verhandelt hatten. Von dort aus telefonierte der US-Außenminister dann am Freitag vier Stunden lang mit israelischen und palästinensischen Vertretern, bevor er Abbas erneut in Ramallah im Westjordanland aufsuchte - und anschließend wieder per Hubschrauber nach Amman zurückflog, wo er dann den Durchbruch verkündete.
Die Palästinenser hatten im Vorfeld als Voraussetzung für Direktverhandlungen einen Komplettstopp des israelischen Siedlungsbaus verlangt. Israel hingegen lehnte Bedingungen für eine Fortsetzung der Verhandlungen ab. US-Präsident Barack Obama hatte die Führungen beider Seiten zuletzt im September 2010 in Washington an einen Tisch gebracht. Der Dialog zwischen Abbas und Netanjahu riss jedoch ab, nachdem Israel am 26. September die Besiedlung der besetzten Gebiete wieder aufgenommen hatte.
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