Elbe vors EU-Gericht

Bundesrichter haben Bedenken bei Flussvertiefung

  • Lesedauer: 1 Min.

Leipzig (AFP/nd). Das Bundesverwaltungsgericht hat bei der geplanten Vertiefung der Elbmündung Bedenken zu Auswirkungen auf die Umwelt. Es könnte den Fall deshalb - wie bereits im Streit um die Vertiefung der Weser - dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorlegen. Bund und Stadtstaat Hamburg könnten aber zunächst bis zum 9. September Stellungnahmen vorlegen, teilte das Gericht gestern mit. Die Richter hatten die Elbvertiefung Ende vergangenen Jahres auf Eilantrag der Umweltschutzorganisationen NABU und BUND wegen schwieriger Fragen zum Gewässer- und Artenschutz vorerst gestoppt. Im ähnlichen Streit um die Weservertiefung wollen die Leipziger Richter von ihren Kollegen in Luxemburg wissen, ob solche Großprojekte grundsätzlich verboten werden müssen, wenn sie zu einer Verschlechterung des Gewässerzustands führen.

Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.

Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.

Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen

Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.