Nichts auf der hohen Kante
Klaus Joachim Herrmann über die Haushaltskrise in den USA
Wenn eine Supermacht übrig bleibt, weil ihr mit der Sowjetunion der Hauptfeind abhanden gekommen ist, dann nimmt sie sich eben selbst auseinander - wie derzeit die USA. Mit »Farce« durch Präsident Obama und »Augenblick der Albernheit« durch Außenminister Kerry ist die dortige Haushaltskrise jedenfalls weit untertrieben und höchst unvollkommen beschrieben. Den außenpolitischen Wirren um Syrien folgen nun die innenpolitischen. Auf beiden Gebieten machen die Macht und deren Mächtige keine überzeugende Figur. Man kann den derzeit herrschenden Zustand durchaus Ohnmacht und Krise nennen.
Was wohl soll die Welt von einem Präsidenten halten, der in diesen Tagen und vielleicht sogar Wochen lang weder Staatsangestellte von der Finanzbeamtin bis zum Museumswächter noch eigene Reisen bezahlen kann? Die Regierung und ihre Diener machen Zwangsurlaub und die Außenpolitik bleibt liegen. Keine Verhandlungen mit Europa über ein Freihandelsabkommen, keine Asien- und keine Pazifikreise, kein Treffen mit Russlands Putin zu Syrien. Hat der Mann im Weißen Haus nicht einmal für Notlagen ein paar Dollar auf der hohen Kante?
Die Demokratie wird gerade in den USA als höchster Wert und der Haushalt gern als Königsrecht des Parlaments gepriesen. Dies lässt sich offenkundig auch zur sturen Blockade und Durchsetzung von Stillstand nutzen. Wenn aber das System hier nicht etwas mehr auf der hohen Kante hat, stimmt auch mit ihm etwas nicht.
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