Präsidiales Trostpflaster für Martin Schulz
Deutscher Sozialdemokrat erneut Vorsitzender des EU-Parlaments
Straßburg. Der bisherige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), ist am Dienstag von den Abgeordneten mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt worden. Der 58-Jährige erhielt in Straßburg bei der konstituierenden Sitzung des Ende Mai gewählten Parlaments 409 von 612 abgegebenen gültigen Stimmen.
Schulz ist der erste Parlamentspräsident, der ein zweites Mal gewählt wurde. Sein Mandat gilt für zweieinhalb Jahre. Anschließend soll er gemäß einer Absprache mit der Europäischen Volkspartei (EVP), von einem ihrer Vertreter abgelöst werden. Neben Schulz standen noch die österreichische Grüne Ulrike Lunacek, der Brite Sajjad Karim von der EU-skeptischen Gruppe EKR sowie Pablo Iglesias Turrión von der Linksfraktion GUE/NGL zur Wahl.
Schulz war bei der Europawahl Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten und machte sich Hoffnungen auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Stärkste Kraft wurde jedoch die EVP. Ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als neuer Kommissionspräsident nominiert - auch auf Druck des EU-Parlaments, dessen Zustimmung für die Ernennung notwendig ist.
Zum Auftakt der Parlamentssitzung hatten die Europagegner im Parlament auf sich aufmerksam gemacht: Als die Straßburger Symphoniker die offizielle Europahymne »Ode an die Freude« anstimmten, kehrten rund 30 von ihnen den Musikern demonstrativ den Rücken zu. AFP/nd
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.
