BKA im Fokus der Untersuchung
Erste Sitzung des Ausschusses zur Affäre um SPD-Politiker Edathy
Berlin. Die Arbeit im Untersuchungsausschusses zur Affäre um den früheren Bundestagsabgeordneten der SPD, Sebastian Edathy, wird sich nach Einschätzung der Großen Koalition über ein Jahr hinziehen. »Ein Untersuchungsausschuss ist ein Tanker und kein Schnellboot«, sagte die designierte Vorsitzende Eva Högl (SPD) am Mittwoch kurz vor der Einsetzung des Gremiums. Auch die Union nannte ein Jahr als Zeitrahmen. Der Bundestag sollte den Ausschuss am frühen Mittwochabend einsetzen. Im Anschluss war die konstituierende Sitzung geplant.
Edathy hatte vor einigen Monaten sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den Sozialdemokraten wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz von kinderpornografischem Material. Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts (BKA) und anderer Behörden in dem Fall untersuchen und der Frage nachgehen, ob der Politiker möglicherweise vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Das Gremium wird auf Antrag von Linkspartei und Grünen eingerichtet.
Der Fall hatte die schwarz-rote Koalition in Schwierigkeiten gebracht. Der damalige Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) musste im Februar zurücktreten, nachdem öffentlich wurde, dass er als Chef des Innenressorts den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über den Verdacht gegen Edathy informiert hatte. Agenturen/nd
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