Dänemark stoppt Abschiebung von Asylbewerberfamilien nach Italien
Kopenhagen reagiert auf Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Kopenhagen. Dänemark will vorerst keine Asylbewerberfamilien mehr nach Italien abschieben. Das kündigte Justizministerin Mette Frederiksen am Donnerstag in der Online-Zeitung »Altinget« an. Damit reagiert das Land auf die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Eine afghanische Familie mit sechs Kindern darf danach nicht einfach aus der Schweiz nach Italien abgeschoben werden, solange dort keine angemessene Betreuung und Unterbringung garantiert werden könne.
In der sogenannten Dublin-II-Verordnung ist festgelegt, dass Asylbewerber in das Land zurückgeschickt werden können, in dem sie erstmals in die EU eingereist sind. Dort müssen sie Asyl beantragen.
»Bis die Behörden die Tragweite des Urteils kennen, werden wir keine Zwangsabschiebungen von Familien mit minderjährigen Kindern nach Italien oder in jedes andere Land, das ähnliche Mängel bei der Unterbringung hat, durchführen«, sagte Frederiksen. Um welche anderen Staaten es sich dabei handelt, sagte sie dabei nicht. Es sei aber beunruhigend, dass das italienische Asylsystem so unzureichend zu sein scheine, dass das Dublin-Abkommen nicht angewendet werden könne. Dänemark hat im vergangenen Jahr 2225 Asylsuchende ausgewiesen, ein Drittel davon nach Italien. dpa/nd
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