Ukraine erhält US-Kriegsausrüstung
Vizepräsident Biden übergibt unter anderem Nachtsichtgeräte und Schutzwesten / Neue Kämpfe im Donbass / Moskaus Außenminister Lawrow: USA und EU wollen Umsturz in Russland
Berlin. Die ukrainische Armee erhält für ihren Kampf gegen die prorussischen Aufständischen nun offenbar Kriegsgerät aus den USA. Washington liefere der Regierung in Kiew unter anderem Radareinrichtungen zur Artillerieaufklärung sowie Nachtsichtgeräte und Schutzwesten, berichteten Medien. Einen Teil der Ausrüstung habe US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem Besuch in der früheren Sowjetrepublik am Freitag übergeben, hieß es. Die Regierung in der Ukraine hatte den Westen um militärische Ausrüstung für die Gefechte gegen die Aufständischen im Osten des Landes gebeten. Die NATO lehnt die Lieferung von Waffen und Munition ab.
In der Krisenregion Donbass kam es trotz einer offiziellen Waffenruhe erneut zu Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und Rebellen. Dabei seien innerhalb von 24 Stunden mindestens vier Soldaten getötet worden, teilte die Führung in Kiew mit. Zehn Armeeangehörige wurden zudem verletzt. Der Sicherheitsrat der Regierung warf Russland erneut vor, mit tausenden Soldaten die Lage im Osten zu destabilisieren. Moskau weist solche Anschuldigungen stets zurück.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow beschuldigte im Gegenzug die USA und die EU, mit ihren Strafmaßnahmen in der Ukraine-Krise einen Sturz der Führung in Moskau zu beabsichtigen. Mit den Sanktionen sollten die russische Wirtschaft zerstört und Straßenproteste provoziert werden, sagte Lawrow der Agentur Tass zufolge in Moskau.
Der Westen wolle damit auch seine »falsche Taktik« in der Krise verdecken. »Unsere Partner haben in der Ukraine Extremisten unterstützt und ihre eigenen demokratischen Prinzipien mit Füßen getreten«, sagte Lawrow. Russland wolle zwar nicht auf die Zusammenarbeit mit der EU verzichten. Eine baldige Rückkehr zu den früheren, besseren Beziehungen sei aber unmöglich.
Russland arbeite auf eine Freihandelszone zwischen der EU und der von Russland dominierten Zollunion mehrerer Ex-Sowjetrepubliken hin, sagte Lawrow. Einen Vorschlag dazu wolle er bei der Sitzung der OSZE-Außenminister Anfang Dezember in Basel präsentieren. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe während seines jüngsten Moskau-Besuchs vorgeschlagen, einen Dialog zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion zu beginnen, sagte Lawrow. dpa/nd
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