Sigmar Gabriel und sein TTIP
Bundeswirtschaftsminister klammert weiter am Freihandelsabkommen
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wirbt weiter für das TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA. »Es gibt viele Barrieren gerade für kleine und mittelständische Unternehmen. Zölle und Doppelregulierungen machten den Handel unnötig teuer«, schrieb der SPD-Politiker in einem Beitrag für die Zeitung »Bild«. Allein die deutsche Autoindustrie müsse jedes Jahr eine Milliarde Euro ausgeben, um Autos aus Deutschland in die USA exportieren zu können. »Deshalb wollen wir Handelsbarrieren mit den USA oder auch mit Kanada abbauen. Dafür brauchen wir die Freihandelsabkommen.«
Gabriel forderte zugleich, Russland nicht außen vor zu lassen. »Nur mit den USA und Russland zusammen wird es Europa auf Dauer schaffen, die wirtschaftliche und politische Balance in diesem neuen asiatischen Jahrhundert zu halten.«
Die Grünen etwa hatten Gabriel zuletzt vorgeworfen, sich mit seinem Eintreten für die Handelsabkommen mit den USA und Kanada über Bedenken der Bürger und der eigenen Partei hinwegzusetzen.
Die EU verhandelt seit Juli 2013 mit den USA über die »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP). Mit 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. dpa/nd
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