Aufgemalte Schläuche, teure Lampen

Alle Jahre wieder: Berlin steht im Schwarzbuch über die Verschwendung öffentlicher Gelder. Autor ist der Bund der Steuerzahler. Erneut spießt er teilweise haarsträubende Fälle auf.

Der Bund der Steuerzahler hat in seinem neuen Schwarzbuch für Berlin sieben Fälle angeprangert. »Unser Steuergeld wird oft für nebensächliche Dinge ausgegeben«, kritisierte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, am Mittwoch bei der Vorstellung des neuen Berichts. Steigende Steuereinnahmen verleiteten die Politik, falsche Prioritäten zu setzen.

Aufgelistet wird etwa eine mit Millionenaufwand neu gebaute Feuerwache in Pankow, die aber zu wenig Platz biete. Folge: Fahrzeuge müssten bei Wind und Wetter draußen stehen. Einsatzkleidung und Schläuche werden demnach in einem Hochsee-Container hinter der Feuerwache gelagert. Für Kunst am Bau seien indessen mehr als 32 300 Euro ausgegeben worden. Nur sei fraglich, ob das heitere Gelb der auf die Wache aufmalten Schläuche den Hinterbliebenen Trost spende, falls der Rettungswagen wegen fehlender Ressourcen zu spät kommt - so das sarkastische Fazit.

Zur Kostenexplosion bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden heißt es in dem Bericht, die Verantwortlichen hätten es billiger haben können - mit einem Blick in die Landeshaushaltsordnung. Mittlerweile wird mit Kosten von 400 Millionen Euro gerechnet. Drei Lichtinstallationen an Brücken in Charlottenburg schlugen laut Steuerzahlerbund mit 690 000 Euro und damit einer Viertelmillion Euro mehr als ursprünglich angekündigt zu Buche. Bei knapp 80 sanierungsbedürftigen Brücken in Berlin, meint die Organisation, sind die Ausgaben für Lichterglanz nicht die richtigen Schwerpunkte.

Kritik gab es auch an teuren »Sitzkieseln« im Ottopark und im Kleinen Tiergarten. Trotz Kritik schon im Schwarzbuch des Vorjahres sei deren Zahl von 13 auf 17 Stück gestiegen. Die Steinsitze kosteten den Angaben zufolge rund 460 000 Euro. Insgesamt schlage das Umgestalten beider Parkteile mittlerweile mit 7,8 Millionen Euro zu Buche. 2010 ging man noch von 4,6 Millionen Euro aus. Dass der Bezirk Mitte die Verteuerung nicht abgesehen haben soll, ist aus Sicht des Bundes der Steuerzahler nicht überzeugend. dpa/nd

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