Botschaft verstanden
Haidy Damm über das Freihandelsabkommen TPP rund um den Pazifik und die möglichen Folgen für die TTIP-Verhandlungen
Mit dem Transatlanic Partnership Agreement (TTP) haben die beteiligten Länder ein Abkommen geschaffen, das bereits jetzt ein Drittel des Welthandels umfasst. Weitere Staaten diskutieren den Beitritt. Nach dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanada und Mexiko 1994 ist TTP das größte Abkommen der USA.
Was konkret vereinbart wurde, wird der Öffentlichkeit erst noch präsentiert. Die Erfahrungen mit NAFTA, auf die sich die Proteste der Gegner stützen, zeichnen allerdings ein düsteres Bild: massive und dauerhafte Arbeitsplatzverluste in der Produktion und mindestens zwei Millionen verarmte Kleinbauern allein in Mexiko. Profitiert haben große Unternehmen, ihre Macht hat zugenommen. Die Äußerung von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag, TTP werde »unser Leben reicher machen«, richtet sich also nur an einen kleinen Kreis von Profiteuren.
Verstanden haben die Botschaft erste Unternehmensvertreter, die flugs in die Spur springen und einen »Durchbruch« bei den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA verlangen. Sie werden den Druck weiter erhöhen, um den Anschluss nicht zu verpassen. Der bisher erfolgreiche Protest gegen TTIP wird noch eine Schippe zulegen müssen.
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