Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf
Nationale Armutskonferenz beleuchtet in ihrem Schattenbericht die Folgen von Hartz IV
«Zehn Jahre Hartz IV - zehn verlorene Jahre»: Schon der Titel des Schattenberichts der Nationalen Armutskonferenz (NAK) zeigt die Bilanz der rot-grünen Sozialreformen. Viel zu gering bemessene staatliche Sozialleistungen können die Ausbreitung von Armut nicht verhindern. «Fast jeder Zehnte ist insgesamt davon schon betroffen», sagte NAK-Sprecher Johannes Hensel am Freitag in Berlin. Die Armut sei «kein unglücklicher Zufall». Jedes fünfte Kind wachse inzwischen arm auf, so Hensel, der auch Diözesan-Caritas-Direktor für das Erzbistum Köln ist. Das 2011 mit viel Tamtam eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket habe daran nichts geändert. Nach dem Willen der damaligen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sollten damit Zuschüsse für Sportvereine, Musikunterricht oder Nachhilfe ermöglicht werden. Doch in der Praxis entpuppte sich das Paket als Bürokratiemonster.
Im «Schattenbericht» wird zudem kritisiert, dass immer mehr Hartz-IV-Bezieher Schulden beim Jobcenter haben. Der Regelsatz von 399 Euro ist nach Ansicht der NAK zu knapp bemessen, um etwa einen Kühlschrank zu kaufen. Selbst die Stromrechnung kann da zur Schuldenfalle werden. Nach Angaben der NAK stehen derzeit 225 000 Hartz-IV-Betroffene mit im Durchschnitt 365 Euro bei ihrem Amt in der Kreide. Da sie zehn Prozent der Summe pro Monat zurückzahlen müssten, lebten sie in der Zeit unter dem «sozialrechtlich festgesetzten Existenzminimum». Deshalb verstoße diese Regelung gegen das Grundgesetz«, erklärte Hensel.
Insbesondere für Alleinerziehende sei das Risiko der Armut »deutlich gestiegen«, sagte die Expertin für Soziale Sicherung Anne Lenze. Fast 40 Prozent aller Alleinerziehenden lebten von Hartz IV. Ein »Sozialleistungsdschungel« führe dazu, dass Alleinerziehende bei Einzelleistungen oft leer ausgingen, so Lenze.
NAK-Vize-Sprecherin Werena Rosenke warnte davor, »die einen Armen gegen die anderen - also die zugewanderten - Armen auszuspielen«. Etwa 335 000 Menschen in Deutschland seien schon heute ohne Wohnung. Fast 40 000 von ihnen lebten auf der Straße.
Die Nationale Armutskonferenz ist ein Zusammenschluss von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und dem Deutschen Gewerkschaftsbund. Bereits 2012 hatte die NAK einen ersten Schattenbericht zur Armut vorgelegt. Passiert ist seitdem offenbar wenig.
Linksparteichefin Katja Kipping forderte am Freitag »ein soziales Investitionsprogramm, das den Sozialen Wohnungsbau massiv fördert und Bildung, öffentliche Kinderbetreuung, beitragsfreie Schulmittagessen und Freizeitangebote beinhaltet«.
Der sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), sieht die Lösung eher auf immaterieller Ebene und erklärte am Freitag, Bildung sei der beste Schutz gegen Chancenlosigkeit und Armut. Mit Agenturen
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