Proteste gegen Geburtstagsparty der Bundeswehr

Am Mittwochabend demonstrierten rund 300 Personen unter dem Motto »60 Jahre Bundeswehr - Kein Grund zu feiern - Zapfenstreich abpfeifen - Bundeswehr auflösen« gegen den sogenannten Großen Zapfenstreich. Bei der Zeremonie feierte die Bundeswehr mit 500 Soldaten vor 2500 ausgewählten Gästen in Mitte ihr 60-jähriges Bestehen. Zahlreiche Politiker, darunter Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck nahmen an der Veranstaltung vor dem Reichstag teil. Neben traditioneller Militärmusik erklangen Samba-Rhythmen und Lieder von Herbert Grönemeyer.

Die Demonstration der Militärgegner startete am Rosenthaler Platz und lief zum Brandenburger Tor. In dem antimilitaristischen Bündnis waren verschiedene linke Gruppen vertreten. In mehreren Redebeiträgen wurde die Bundeswehr scharf kritisiert. Afghanische Aktivisten von der Solidaritätspartei (Hezbe-Hambastagi) und der Revolutionary Association of the Women of Afghanistan (RAWA) forderten ein sofortiges Ende des deutschen Militäreinsatzes in ihrem Land. In anderen Beiträgen thematisierten Aktivisten den Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Flüchtlingszahlen und internationalen Militäreinsätzen. Sprecher kritisierten auch die aus ihrer Sicht »personelle Kontinuität zum Faschismus« bei der Gründung der Bundeswehr 1955. Während einer Zwischenkundgebung nahe des Bahnhofs Friedrichstraße beschrifteten Aktivisten die Straße gegenüber des »Showrooms« der Bundeswehr mit den Worten »Krieg beginnt hier«. Unbekannte hatten das Rekrutierungszentrum in der Nacht zum Montag mit Farbe beschmiert.

Zum Verlauf der Demonstration gibt es widersprüchliche Einschätzungen. Nach Aussage der Berliner Polizei verlief die Veranstaltung »überwiegend störungsfrei«. Ein Beamter habe sich lediglich einen Finger verstaucht. Nach Ende der Versammlung wurden nach Polizeiangaben drei Personen vorübergehend festgenommen.

Die Veranstalter kritisierten, die Polizei habe bei diesen Festnahmen mehrere Personen verletzt. Nach Aussage des Bündnisses hing das aus ihrer Sicht unvermittelte Eingreifen mit einem Transparent zusammen, das die Polizei nach Demonstrationsende beschlagnahmte. Das Transparent trug die Aufschrift: »Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten«. Die Polizei erklärte, das Spruchband wegen des »Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten« eingezogen zu haben.

»Wir verurteilen das brutale Vorgehen der Berliner Polizei«, sagte die Bündnis-Sprecherin Kiara Baum. Mehrere Personen hätten im Krankenhaus behandelt werden müssen. Die Veranstalter wollen rechtliche Schritte gegen die Polizei prüfen.