Europäer

Gebraucht werde »eine integre Persönlichkeit«, die nicht in Skandale verwickelt sei und bewiesen habe, dass sie zur Bewältigung »schwieriger Situationen« in der Lage sei, so der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis über das Bewerberprofil für das Amt des Ministerpräsidenten. Fündig wurde er im parteilosen Dacian Ciolos, der sich an diesem Dienstag einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen muss und dann bis zu den Parlamentswahlen im November 2016 im Amt bleiben soll.

Die Regierung des bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Ponta war am 4. November zurückgetreten, nachdem in Folge eines verheerenden Discobrandes Tausende Demonstranten Korruption und Missstände in den Behörden kritisierten.

Der 46-jährige Ciolos, der bereits von Oktober 2007 bis Dezember 2008 rumänischer Landwirtschaftsminister war, ist in Europa kein Unbekannter. Der Agraringenieur, der in Klausenburg/Cluj-Napoca studierte und in Montpellier in Volkswirtschaftslehre promovierte, war von 2010 bis 2014 EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in der zweiten Kommission von José Manuel Barroso.

Schwerpunkt seiner Arbeit war eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik der EU mit dem Ziel, die ökologische Landwirtschaft zu fördern, indem die EU-Agrarsubventionen stärker von Kriterien wie Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherschutz abhängig gemacht werden. Mit dem Amtsantritt der Kommission Juncker schied er aus dem Amt.

Offensichtlich wurde Ciolos von seiner Zeit in der EU geprägt. Am Sonntag veröffentlichte er sein Schattenkabinett, dem auch der frühere rumänische EU-Botschafter Mihnea Motoc, der rumänische EU-Landwirtschaftsdelegierte Achim Irimescu sowie die bisher bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung arbeitende Aura Raducu angehören.

Neben seinem Vertrauen in die Technokraten der EU setzt Ciolos auch einen weiteren Schwerpunkt: mehrere weitere Minister kommen aus der Wirtschaft.