Kein zweites Griechenland
Katja Herzberg über den Regierungswechsel in Portugal
Die Geschichte Griechenlands und Portugals weist so einige Gemeinsamkeiten auf: Die Bevölkerungen beider Länder befreiten sich 1974 von einer Militärherrschaft, in den 80ern wurden die Republiken EU-Mitglieder, von der 2008 ausgebrochenen Wirtschafts- und Finanzkrise waren beide Staaten besonders betroffen. Nun kommt eine weitere Parallele hinzu: eine Regierung, die vom neoliberalen Sparkurs abrücken will. Schon sind die Warnrufe vor »einem zweiten Griechenland« zu hören - eine unhaltbare Gleichsetzung.
So sehr sich die Linksparteien beider Länder beglückwünschen, so unterschiedlich sind doch die Regierungskoalitionen. In Portugal sind jene, die den Euro-Austritt und die Neuverhandlung der Staatsschulden fordern, nur die Mehrheitsbeschaffer. In Griechenland hatte SYRIZA - vor den Verhandlungen mit den Gläubigern - mit einem noch weitergehenden Programm fast die absolute Mehrheit erreicht. Allerdings war Hellas in einer weitaus prekäreren Situation, die schließlich eine Erpressung durch die »EU-Partner« zuließ.
Die Gemeinsamkeit, die die neoliberalen Kräfte beschäftigen sollte, besteht in der Unzufriedenheit der Menschen über Lohn- und Rentenkürzungen, Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Portugals Präsident sollte der neuen Regierung also nicht auferlegen, Verpflichtungen gegenüber Brüssel einzuhalten, sondern gegenüber jenen, die für eine andere Politik gestimmt haben.
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