Programmentwurf

Doch keine neue Grundgesetzpartei

Die AfD ließ Mitglieder über Programminhalte abstimmen – manche Ergebnisse sind durchaus überraschend

Velten Schäfer

Von Auslandseinsatz bis ÖBS

Der Programmentwurf ist ein Kompromiss zwischen den Parteiströmungen. Umstritten sind etwa das kategorische Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder die Einrichtung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors. Im folgenden dokumentiert »nd« einige der strittigen Passagen.

LINKE sucht neue Power

Internationaler Kongress der Rosa-Luxemburg-Stiftung »Neue Energie für linke Alternativen« / Nebulöser Programmentwurf und mühsame kommunale Wende

Manfred Schwarz
ndPlus

Avantgarde des Selbstverzichts

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Einen ersten Höhepunkt soll die Diskussion im November dieses Jahres mit einem Programmkonvent erreichen. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Heute: Hans Janosch, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE in Aachen und ver.di-Vertrauensmann in der Kommunikationsbranche, thematisiert die Frage demokratischer Repräsentanz.

Hans Janosch

Kapitalismus und Staat

Wie ernst ist der im Programmentwurf angekündigte »Systemwechsel« gemeint?

Michael Heinrich
ndPlus

Beim Eigentum zu kurz gegriffen

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Klaus Lederer (36), Landesvorsitzender der LINKEN in Berlin und seit 2003 Mitglied im dortigen Abgeordnetenhaus, diskutiert das Thema: Basiert die Demokratiefrage auf der Eigentumsfrage oder umgekehrt? Ferner: Marco Berlinguer (47), Mitarbeiter im Netzwerk »Transform! Italia«, Sohn des ehemaligen PCI-Vorsitzenden Enrico Berlinguer, plädiert dafür, die »kapitalistische Verabsolutierung der Geldschaffung« in Frage zu stellen und auf intellektuelle Unterwürfigkeit zu verzichten.

Klaus Lederer