Polen

Oettinger: Polen unter EU-Aufsicht

Mediengesetz erhitzt die Gemüter

Machtergreifung: Neues Mediengesetz in Polen

Konservative wollen eine »Repolonisierung« der journalistischen Angebote durchsetzen

EU will Warschau unter »rechtsstaatliche« Aufsicht stellen

EU-Kommission kann neugeschaffenen »Rechtstaatmechanismus« erstmals aktivieren / Beratung am 13. Januar / Polen könnten final Stimmrechte entzogen werden

Opposition in Polen fürchtet »Säuberung«

Neuordnung von Verfassungsgericht, Medien und Beamtenapparat - die Rechtskonservativen machten zwischen den Jahren keine Pause. Die polnische Opposition schlägt Alarm.

Vereint gegen Autodiebe

Die Zahl der Autodiebstähle in Brandenburg geht zurück, doch inzwischen sind häufiger Allerweltswagen betroffen. Ermittelt wird grenzüberschreitend.

Polen: Rücktritt aus Protest gegen Rechtsregime

Direktoren von vier Programmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders gehen / Tausende protestieren erneut gegen schleichenden Staatsstreich der PiS-Regierung

Polen: Europahymne als Protest gegen PiS-Regime

Staatlicher Radiosender will auf bedrohte Meinungsfreiheit hinweisen / Neues Gesetz ermöglicht »politische Säuberung« der Verwaltung / Weiter viel Kritik an Umbau des Staates durch Rechtsregierung

Polnische Prüfung

Klaus Joachim Herrmann über die Opposition und das Verfassungsgericht

Rechtskonservative greifen auch nach Polens Medien

Verfassungsklage der Opposition

Polens Rechtsregime will »patriotische Staatsmedien«

Umstrittene Medienreform der Rechtspartei PiS soll bereits heute vom Sejm beschlossen werden / Medienverbände: Maßnahmen schaffen »rückständiges Regime, dass ohne Beispiel in der EU ist«

Olivgrün im roten Bereich?

Der nächste NATO-Gipfel in Warschau wirft seine Schatten voraus: Trommeln für mehr Soldaten, Ausrüstung und sogar die Auffrischung der Wehrpflicht

Verfassungsgericht in Polen entmachtet

Polens Opposition klagt gegen Verfassungsgerichtsreform

Polens Präsident Andrzej Duda hatte das umstrittene Gesetz ungeachtet nationaler und internationaler Proteste am Montag in Kraft gesetzt

Auch polnisches Oberhaus beschließt umstrittenes Gesetz

Polnische Bürgerbewegung gegen Demokratieabbau

Auch die oppositionelle Gesellschaft »Nowoczesna Polska« unter Wirtschaftsfachmann Petru gewinnt an Einfluss

Verfassungsgericht in Polen entmachtet

Parlament stimmte mehrheitlich für den Gesetzentwurf der nationalkonservativen PiS

Polen: Rechtsregime entmachtet Verfassungsgericht

PiS-Mehrheit nach Abstimmung im Parlament im Siegestaumel / Opposition: Das ist ein schleichender Staatsstreich / Frühere Präsident Wales fordert Neuwahlen

Nationalkonservative bieten kleinere Zugeständnisse an

Polen: 13 Jahre Haft für Anschlagspläne

Berechtigte Sorge

Katja Herzberg über die Proteste gegen die rechte Regierung in Polen