Rüstungsexporte

Opposition kritisiert Gabriels Rüstungsexporte

Linkenvorsitzende Kipping: Auch unter der SPD wird »Tod in alle Welt« verkauft / Grünen-Chefin Peter: Kurswechsel »bisher ein reines Ammenmärchen«

Was es kostet

Gabriel soll sich nicht herausreden: Eine Regierung kann das boomende Geschäft Deutschlands mit dem Tod stoppen, es wenigstens behindern. Wenn sie denn will

Gabriel genehmigt Rüstungsexporte in Milliardenhöhe

Bericht: Anstieg bei Ausfuhren in umstrittene Drittländer / Regierung: Teilweise Entscheidungen von Vorgängerregierungen / Linkenchef Riexinger kritisiert SPD-Chef als »Heuchler«

Erstklassige Waffen für Drittländer

Deutscher Rüstungsexport boomt, Entwicklungsländer sind als Kunden beliebt

Waffendeals bleiben geheim

Bundestag stimmte über Anträge ab

Berlin stoppt Rüstungsexporte nach Russland

Wirtschaftsministerium: »Derzeit grundsätzlich keine Genehmigungen für die Ausfuhr« / Auch bereits erteilte Genehmigungen werden überprüft

Regierung will über Rüstungsexportdetails weiter schweigen

Bundesverfassungsgericht verhandelt Klage der Grünen gegen Geheimhaltung eines Panzerdeals mit Saudi-Arabien

Gabriel als Panzersperre

Keine »Leos« für Saudi-Arabien - wie mutig folgt der Vizekanzler dem Ratschlag von Helmut Schmidt?

Grüne wollen Auskunft über Panzer-Deal

Verfassungsgericht um Hilfe gebeten

Rüstungsexport-Politik vor dem Verfassungsgericht

Anfrage zu Panzerdeal mit Saudi-Arabien von 2011: Grünen-Abgeordnete klagen gegen unzureichende Information des Parlaments

Gabriel blockiert Panzer-Export nach Saudi-Arabien

SPD-Wirtschaftsminister soll sich laut Zeitungsbericht intern gegen Lieferung von 800 »Leopard 2« in Autokratie ausgesprochen haben

Van Aken sieht SPD vor Rüstungslobby eingeknickt

Linkenpolitiker kritisiert Planungen der Großen Koalition für Transparenz bei Waffenausfuhren - »nicht die geringste Verbesserung bei Exportkontrolle geplant«

Syriens Giftgas: Deutsche Firmen liefern mehr als 50 Mal

Neue Erkenntnisse über Beteiligung von Firmen an Chemiewaffenprogramm / Jan van Aken: Es geht »um Beihilfe zum Massenmord«

Verlogene Hafenidylle

Hamburger wollen Schweigen über Waffenexporte beenden

Opposition fordert Stopp von Rüstungsdeal

Export von mehr als 100 Patrouillen- und Grenzüberwachungsbooten an Saudi-Arabien / Kipping spricht von »unmoralischem Deal«

Kein Umdenken

Olaf Standke über den Rüstungsexportbericht der SIPRI-Friedensforscher

Unverantwortlich

Olaf Standke über den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung

Bis Montag bleiben die Drohnen besser in Deckung

SPD-Führung will Debatte über ihr Einknicken in der Rüstungs- und Verteidigungspolitik vermeiden

Glotzt weder wahl- noch koalitionsgläubig!

SPD will »offensiven« Rüstungsexport stoppen

Kein Kriegsgerät mehr in Länder wie Saudi-Arabien? Neue Diskussion mit der Union über Einigung in der Koalitionsgesprächen