SPD

Forderungen der Bundesländer: Unsozialer Blick auf Geflüchtete

Louisa Theresa Braun über die Forderung nach Arbeitszwang und Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber*innen

Forderungen der Bundesländer: Zwangsarbeit für Geflüchtete

Die Bundesländer wollen Asylbewerber*innen zum Arbeiten verpflichten – der Bund will schneller abschieben

CDU und SPD in Berlin: In Freundschaft verbunden

Zur Bilanz des Sofortprogramms des Senats redet sich Schwarz-Rot die eigene Arbeit schön. Konflikte fanden nur zwischen den Zeilen Erwähnung.

EU: Janusköpfige Wertegemeinschaft

Die Ebert-Stiftung ließ über die Zukunft einer militärisch wie wirtschaftlich autarkeren EU debattieren

Dahme-Spreewald: 319 Stimmen hinter der AfD

Landratskandidat Herzberger muss in Dahme-Spreewald in der Stichwahl kleinen Rückstand aufholen

Kurswechsel der SPD an falscher Stelle

Härterer Umgang mit Geflüchteten nach Landratswahl in Dahme-Spreewald

Bayern zwischen rechts und ganz rechts

Früher war Bayern CSU-Bastion – nun konkurrieren AfD und Freie Wähler um Teile ihres Milieus

Linke im Bundestag: Da waren es nur noch 38

Der Linke-Bundesabgeordnete Thomas Lutze wechselte zur SPD

Wahl in Hessen: Die Anti-Ampel hat gewonnen

Bundespolitische Themen haben die Hessen-Wahl dominiert. Es gab zwei Siegerinnen: CDU und AfD

Linke verfehlt Wiedereinzug in hessischen Landtag deutlich

CDU ist mit 34,5 Prozent Wahlsieger in Hessen / Bayern steht vor einer Neuauflage der Koalition aus CSU und Freien Wählern

Desaster für Faeser und die SPD in Hessen

Hessenwahl: Sozialdemokraten mit historisch schlechtem Ergebnis, Triumph für die CDU. Linke ist raus

Wahl in Hessen: Nicht in Wechselstimmung

Im Vorfeld der Wahlen in Hessen liegt die CDU weit vorne, die SPD steckt fest, die Linkspartei hofft und die AfD kann tun, was sie will

Wolfgang Berghofer: »Da mache ich nicht mit!«

Wolfgang Berghofer über den Herbst 1989, die deutsche Einheit, Erfolge und Enttäuschungen, Ungerechtigkeit und Unfrieden

Mindestlohn in der Landesverwaltung: Rot stichelt gegen Rot

Die Berliner Linke stellt einen Antrag auf Erhöhung des Landesmindestlohns – und setzt damit die SPD im Abgeordnetenhaus unter Druck

Berlins Innensenatorin Iris Spranger: Hausverbot für Top-Beamtin

Spranger will Sport-Staatssekretärin Böcker-Giannini aus dem Amt schassen

Wahlen in Hessen: Für Nancy Faser wird es eng

Die CDU von Ministerpräsident Rhein ist klare Favoritin

Hessen-Wahl: Das kleinere Übel

Bei Wahlen kann man sich heutzutage nur entscheiden, was man hinterher bereuen will

Sachsens SPD setzt auf Krisenmanagerin Köpping

»Wenn es schwer ist, bin ich da«: Sozialministerin führt Partei in Landtagswahl 2024 und strebt zweistelliges Ergebnis an

Berliner CDU will Mobilitätsgesetz »zerschreinern«

Linke-Politiker Kristian Ronneburg über den fahrrad­feindlichen Gesetzesentwurf der Berliner CDU

SPD Berlin: Angst vor Punk

Nach blutleeren Debatten beschließt SPD mehr Klimaschutz, Görli-Zaun und Waffenlieferungen