SPD

Die Entdeckung des sächsischen Grundmandats

Chance für Kleinparteien: Im Freistaat würde ein Sieg in zwei der 60 Wahlkreise den Einzug ins Parlament ermöglichen

Schuldenbremse: Schattenhaushalt statt Umsteuern

Jana Frielinghaus hält die Schulden- für eine Investitionsbremse, gerade wenn es um Hochwasserschutz geht

Vorsitz der SPD Berlin: Giffey verzichtet auf erneute Kandidatur

Giffey will sich auf Amt als Wirtschaftssenatorin konzentrieren

Mehr tun für AfD-Verbot

Die SPD-Chefin ist zu zurückhaltend, denkt Sebastian Weiermann

SPD-Chefin Saskia Esken will AfD-Verbot weiter prüfen

Eine Mehrheit der Deutschen rechnet 2024 mit einem rechten Ministerpräsidenten, angesichts der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Branden­burg

Alle gegen Arbeitslose

Felix Sassmannshausen über eine deutsche Tradition

Wolfgang Schäuble: Loyal gegenüber Autoritäten

Er hat beim Aushandeln des Einigungsvertrages das konservative System stabilisiert. Zum Tode von Wolfgang Schäuble

AfD-Oberbürgermeister: Wenn Pirna überall ist

Hendrik Lasch über die OB-Wahl in Pirna und das anstehende Superwahljahr in Sachsen

Koalition in Hessen: Ungleiches Bündnis

Die Koalition in Hessen steht auf tönernen Füßen

Sachsens CDU steht auf die Bremse

Die sächsische Landesverfassung soll geändert werden. Stark kritisierte Schuldenregeln aber bleiben

In welchem Land lebt der Ministerpräsident?

Brandenburgs Linke ist lernfähig und möchte die Schuldenbremse abschaffen

»Nehmen Sie den Wessis endlich das Kommando«

Linke und SPD drängen auf Strukturwandel-Milliarden für den Kraftwerksbetreiber Leag

Sozialpolitik der FDP: Sparen bei den Ärmsten

Die FDP drängt in der Ampel-Koalition auf Kürzungen im Sozialetat

Brandenburgs CDU will erstmals Landtagswahl gewinnen

Fraktionschef und Landesvorsitzender Jan Redmann zum Spitzenkandidaten gekürt

SPD preist ihren Kanzler

Olaf Scholz wurde auf dem Bundesparteitag gefeiert. Sozialabbau soll es mit ihm nicht geben

SPD-Parteitag als Motivationscamp

Jana Frielinghaus über das Agieren der Sozialdemokraten

Migrationspolitik der SPD: Sinneswandel pünktlich zum Parteitag

Pauline Jäckels über die neue Migrationsrhetorik der Sozialdemokraten

Sächsische Integrationsprojekte fürchten »Maulkorb«

Landesrechnungshof kritisiert politische Positionierung von Vereinen. Vernichtende Kritik am Ministerium von SPD-Spitzenkandidatin

SPD vor dem Parteitag: Janusköpfige Kanzlerpartei

SPD will »Plan für ein starkes Deutschland« beschließen

Ressort-Zank in Lichtenberg: SPD schießt gegen CDU und Linke

Nach der Freistellung von Kevin Hönicke sollen sich nach auktuellen Pläne die Zuständigkeiten im Bezirksamt ändern