Polizist als Kameramann

Die Bundespolizei in Berlin startet am morgigen Freitag Mittag einen Test mit Körperkameras. Zwei Systeme sollen ein Jahr lang jeweils am Hauptbahnhof und am Ostbahnhof erprobt werden. Die eine Kamera trage der Beamte auf der Schulter, die andere auf der Brust, kündigte ein Sprecher der Polizei im Vorfeld an. Mit ihnen sollen leichter Beweise gesammelt werden, um etwa bei Ausschreitungen die Gewalttäter leichter identifizieren zu können.

Nach dem Silvester-Chaos in Köln und Hamburg drang die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf die schnellere Ausrüstung von Polizisten mit Kameras am Körper. Auch die Berliner GDP spricht sich in einem Positionspapier für diese Art der mobilen Videoüberwachung aus – allerdings nur zur Eigensicherung der Beamten, nicht zur Beweisaufnahme gegen Polizeigewalt. Die Beamten sollten allerdings die Wahl haben, ob sie im täglichen Dienst eine Kamara tragen möchten oder nicht.

Bei einer Diskussionsveranstaltung im Februar 2015, zu welcher der der innenpolitische Sprecher der Berliner Grünen eingeladen hatte, wurde der Einsatz von »Bodycams« bei der Polizei problematisiert. Bei diesem Anlass betonte der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix, die aufgenommene Perspektive gebe nur den Blickwinkel der aufnehmenden Person wieder. Sie sei damit nicht objektiv und zudem sei es völlig offen, ob die jeweiligen Aufnahmen in gerichtlichen Verfahren beweissicher seien. Auch müssten Manipulationen ausgeschlossen sind werden. Er regte an, ob nicht eine neutrale Instanz geeigneter als die Polizei selbst, über Sicherung und Auswertung der Daten zu wachen.

Die Bundespolizei testet derweil sogenannte Bodycams bereits in den Hauptbahnhöfen von Düsseldorf und Köln. Außerdem laufen bei der Landespolizei in Hessen, Rheinland-Pfalz und Hamburg Versuche; in Bayern sollen sie in diesem Jahr beginnen. Bei Berlins Landespolizei sind die Geräte bisher nicht im Einsatz. Agenturen/nd