Kabinett nominiert Jahn zur Wiederwahl als Stasi-Beauftragter

  • Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Das Bundeskabinett hat den Stasiunterlagen-Beauftragten Roland Jahn für eine weitere Amtszeit vorgeschlagen. Wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Mittwoch mitteilte, kann Jahn damit vom Bundestag für weitere fünf Jahre gewählt werden. Innerhalb der Koalition war um die Personalie lange gerungen worden. Am Ende verständigten sich SPD und Union darauf, dass Jahn sein Amt zunächst kommissarisch fortführen soll. Demnach will der Bundestag mit der Wiederwahl warten, bis die Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde ihre Handlungsempfehlungen vorgelegt und sich die Koalition auf Eckpunkte für deren Umsetzung geeinigt hat. epd/nd

Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.

Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.

Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen

Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.