Botschaft zur falschen Zeit
Roland Etzel zur Ankündigung von Wahlen in Syrien
Der UN-Sondergesandte für Syrien hat Wahlen »in spätestens anderthalb Jahren« angekündigt. Das ist kein gutes Zeichen. Es klingt nach dem Versuch, irgendwie eine positive Botschaft zu platzieren. Die erwartete man schon, allerdings nicht diese, zumindest jetzt nicht. Ehe an Wahlen zu denken ist, wären die wichtigsten Voraussetzungen dafür zu schaffen: ein stabiler Waffenstillstand und eine von allen Seiten akzeptierte geschäftsführende Regierung. Dieser Zustand aber ist noch weit, weit weg.
Das mehrfache Hinausschieben der nächsten Verhandlungsrunde der direkten Konfliktparteien signalisiert vielmehr, dass der Druck der Großmächte permanent hochgehalten werden muss, denn - das zeigen Äußerungen - die Gegner sind weiter verhandlungsunwillig: Syriens Präsident Assad will bereits am 13. April ein neues Parlament wählen lassen - ein Gedanke fernab der Realität, der wohl auch in Moskau nicht für ernst genommen wird. Und die obskure Oppositionsdelegation in Saudi-Arabien möchte nach wie vor eigentlich nur mit sich selbst verhandeln.
Sie alle tanzen dem Gesandten de Mistura auf der Nase herum. Es wird Zeit, dass ihm Moskau und Washington die nötige Autorität verschaffen, zum Beispiel indem sie endlich seine Forderung durchsetzen, auch die Kurden mit am Verhandlungstisch zu haben.
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