LINKE scheinbar nicht besser
Andreas Fritsche über die Folgen der Dienstwagenaffäre in Brandenburg
Wenn am kommenden Sonntag in Brandenburg Landtagswahl wäre und nicht erst 2019, wie viele Wähler würden die LINKE ankreuzen? Eine im März veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hatte nur noch 16 Prozent gemessen, also bereits 11,2 Prozent weniger als 2009 zu Beginn der rot-roten Koalition. Im März wussten die Wähler allerdings noch nichts von Justizminister Helmuth Markovs Dienstwagenaffäre. Die LINKE möchte besser sein als die anderen Parteien, und wirkt nun einmal mehr so, als seien ihre Politiker doch nicht anders als andere.
Es muss damit gerechnet werden, dass der Landesverband noch mehr einbüßt - und das nicht allein wegen des ganz konkreten Ansehensverlustes durch die Affäre. Nachteilig dürfte sich auch auswirken, dass mit Markov eine wichtige Stütze des rot-roten Kabinetts ausfällt. Der Rückzug bedeutet nicht das politische Aus für immer. So gravierend war die Verfehlung nicht. Man denke nur an Gregor Gysi, der 2002 als Berliner Wirtschaftssenator zurücktrat, weil er dienstlich erworbene Bonusmeilen gelegentlich für private Flüge eingesetzt hatte. Ab 2005 machte Gysi wieder als Linksfraktionschef im Bundestag Furore. Ein Comeback von Markov ist also keineswegs ausgeschlossen. Als Minister in Brandenburg ist er aber nicht mehr verwendbar - und das ist ein schwerer Schlag für die LINKE.
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