SPD in der Selbstfindung
Wegen des Umfragetiefs kommen Gerüchte über das Spitzenpersonal der Partei auf
Berlin. In welche Richtung wird sich die SPD vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr bewegen? Bisher sieht alles danach aus, als würde sich die Partei unter dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel von ihren im Bundestagswahlkampf 2013 erhobenen Umverteilungsforderungen verabschieden und statt linker Wähler eine nicht näher definierte »gesellschaftliche Mitte« umwerben. Doch weil die Sozialdemokraten bei einigen Landtagswahlen zuletzt katastrophal schlecht abgeschnitten haben und in den bundesweiten Umfragen abgesackt sind, kamen nun Gerüchte über einen Rücktritt Gabriels auf.
Führende Genossen dementierten das. Parteivize Ralf Stegner twitterte zu entsprechenden Äußerungen des »Focus«-Herausgebers Helmut Markwort: »Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.« Markwort hatte behauptet, dass der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz den Parteivorsitz übernehmen werde und Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, als Kanzlerkandidat im Gespräch sei. Justizminister Heiko Maas wurde vom »Bericht aus Berlin« der ARD mit den Worten zitiert: »So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.« Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Er steht ebenso wie Schulz und Gabriel für eine konservative Ausrichtung der SPD.
Die »Bild am Sonntag« schrieb, dass Gabriel darauf dringe, die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 zu treffen. Die Parteilinken haben derzeit keinen prominenten eigenen Anwärter, stellen aber inhaltliche Forderungen. »Vermögen und Chancen müssen wieder gerecht verteilt werden. Dafür brauchen wir hohe Steuern auf hohe Erbschaften und auch eine Vermögensteuer«, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann. Agenturen/nd Seite 3
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