Datenaustausch mit den USA soll besser werden
Berlin. Deutschland und die USA wollen ihre Kooperation im Anti-Terror-Kampf ausbauen. Das kündigten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und US-Heimatschutzminister Jeh Johnson am Dienstagabend (Ortszeit) in Washington an. Beide Seiten wollen demnach ihren Informationsaustausch über gefährliche Islamisten verstärken, sich enger über deren Reisebewegungen abstimmen und genauer beobachten, ob sich potenzielle Terroristen unter Flüchtlinge mischen, um nach Europa einzureisen. Johnson begrüßte, dass es seit den Anschlägen von Paris und Brüssel eine »gestiegene Entschlossenheit« auf Seiten der Europäer gebe, gegen die terroristische Bedrohung vorzugehen und dabei auch mit den USA zusammenzuarbeiten. Am Mittwoch wollte de Maizière mit Generalstaatsanwältin Loretta Lynch eine Vereinbarung dazu unterzeichnen. Das Verhältnis der Sicherheitsbehörden in den USA und Deutschland hatte durch die Affäre um die massiven Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA gelitten. Auch war viel Kritik aufgekommen an der umfangreichen Datenweitergabe im Namen der Terrorbekämpfung. Agenturen/nd Kommentar Seite 4
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