Amnesty-Report

In vielen Ländern gehörten Unterdrückungsmaßnahmen 2015 fast schon zur Routine. Dabei wurde immer und immer wieder behauptet, sie seien notwendig, um die nationale Sicherheit, Recht und Ordnung sowie den Schutz nationaler Werte aufrechtzuerhalten. Häufig unterdrückten die Behörden Meinungsäußerung im Internet und gingen mit einem umfassenden Maßnahmekatalog gegen Kritiker vor, dazu zählten willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen, Folter und andere Misshandlungen sowie Todesurteile.

Amnesty International deckte 2015 in einem Rechtsstreit Überwachungspraktiken einiger Staaten auf, die sich vor allem gegen das Privatleben und die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern richteten und in ihrem Ausmaß an Orwells Roman »1984« erinnern. Eine der größten Gefahren besteht mittlerweile darin, dass Staaten ständig neue Unterdrückungsmethodem entwickeln, um mit der sich weiterentwickelnden Technologie und Vernetzung Schritt zu halten.

Auf Betreiben von Amnesty International und anderen Organisationen schuft die UN das Amt des Sonderberichtserstatters über das Recht auf Privatheit im digitalen Zeitalter, das dazu beigetragen soll, eindeutige Normen zum Schutz der Menschenrechte im digitalen Bereich zu entwickeln.

Nachdem die Bevölkerung in der arabischen Welt vor fünf Jahren ihre Ansichten in einer Weise zum Ausdruck brachte, die Geschichte schrieb, verschärften viele Staaten ihr Vorgehen gegen Kritik, Proteste und offene Meinungsäußerungen. Amnesty International forder die Regierungen auf, die Rechte von Einzelpersonen und Gruppen zu respektieren. Dazu zählen die Rechte, sich zu organisieren,zu versammeln und auszudrücken und über jegliche Art von Medien zu verbreiten und in gleicher Weise gesetzlichen Schutz zu genießen.

Außerdem müssen Rechte respektiert werden, die die Arbeit und das Umfeld von Menschenrechtsverteidigern schützen. Diese Rechte sind nicht nur für deren individuelle Freiheit unabdingbar, sondern auch deshalb, weil dadurch wiederum der Menschenrechtsschutz gestärkt wird.

Aus dem Vorwort von Salil Shetty, internationaler Generalsekretär von Amnesty International, zu dem »Amnesty International Report 2015/16. Zur weltweiten Lage der Menschenrechte« (S. Fischer, 528 S., br., 14,99 €).

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