Nicht eingelöste Versprechen
Aert van Riel über die bildungspolitischen Forderungen der SPD
Nach dem Konvent der SPD dürfte alles beim Alten bleiben. Parteichef Sigmar Gabriel müht sich zwar, aber er kann seine SPD nicht aus dem Umfragetief herausführen. Die Menschen, die sich in den letzten Jahren von den Sozialdemokraten abgewandt haben, kann man nicht dadurch zurückgewinnen, dass man wie Gabriel öfter die Begriffe »links« und »sozial« verwendet. Erforderlich sind auch glaubwürdige Strategien für mehr soziale Gerechtigkeit. Gabriels Forderungen nach weiteren Investitionen in die Bildungspolitik sowie nach einer Aufhebung des Kooperationsverbotes sind zwar unterstützenswert, sie reichen aber nicht aus.
Das klassische sozialdemokratische Versprechen des sozialen Aufstiegs durch Bildung kann nämlich nur noch selten eingelöst werden. Das liegt an der geringen sozialen Durchlässigkeit sowie daran, dass zahlreiche Akademiker in den letzten Jahren im Niedriglohnsektor arbeiten mussten. Hierfür sind die Sozialdemokraten selbst verantwortlich. Bisher hat die Partei zu wenig dafür getan, dass diese Entwicklung wieder rückgängig gemacht wird. Notwendig wäre vielmehr ein radikaler Bruch mit der einstigen Agendapolitik. Doch diesen scheuen neben Gabriel auch diejenigen in der Führung der SPD, die diesen neoliberalen Kurs in hohen Positionen mitgetragen haben.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das beste Mittel gegen Fake-News und rechte Propaganda: Journalismus von links!
In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
