Renzi läuft die Zeit davon

Katja Herzberg zu den Ergebnissen der italienischen Kommunalwahlen

Italien hat sich losgesagt von einer Altherren-Politikerkaste - zumindest die Mehrheit derer, die am Sonntag zur Stichwahl in den Kommunen und Städten gegangen sind. Die Wahl von Virginia Raggi zur Bürgermeisterin der Hauptstadt lässt solch einen Schluss zu und gibt Hoffnung, wie auch die Ergebnisse in anderen Großstädten. Für Matteo Renzi, der sich für die Speerspitze einer neuen Politikergeneration in Italien hält - immerhin ist der Sozialdemokrat jüngster Ministerpräsident in der Geschichte seines Landes - ist das Wahlergebnis allerdings eine Klatsche. Die Partito Democratico (PD) verlor 13 Rathäuser. Zwar stand nicht seine nationale Politik zur Abstimmung, doch die breite Unterstützung der letzten zwei Jahre für die Demokraten ist dahin. Immer stärker setzt die Fünf-Sterne-Bewegung Renzi unter Druck.

Der setzt voll auf Konfrontation, statt sich auf Inhalte zu konzentrieren. Das ist der PD in jüngerer Vergangenheit mehrfach auf die Füße gefallen. Es reicht der Blick nach Rom, wo es weder Walter Veltroni noch zuletzt Ignazio Marino gelungen ist, mit »Mafia Capitale« aufzuräumen. Es bleibt abzuwarten, ob dies nun Raggi gelingt. Renzi jedoch sollte keine Zeit verlieren, seine groß angekündigten Reformen zur Demokratisierung und wirtschaftlichen wie sozialen Erholung Italiens in Gang zu bekommen. Sonst droht ihm beim Verfassungsreferendum im Herbst eine weitaus größere Niederlage - und der Rücktritt.

nd Journalismus von links lebt vom Engagement seiner Leser*innen

Wir haben uns angesichts der Erfahrungen der Corona-Pandemie entschieden, unseren Journalismus auf unserer Webseite dauerhaft frei zugänglich und damit für jede*n Interessierte*n verfügbar zu machen.

Wie bei unseren Print- und epaper-Ausgaben steckt in jedem veröffentlichten Artikel unsere Arbeit als Autor*in, Redakteur*in, Techniker*in oder Verlagsmitarbeiter*in. Sie macht diesen Journalismus erst möglich.

Jetzt mit wenigen Klicks freiwillig unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung