Piraten würden rot-rot-grüne Präsidentin mitwählen

Berlin. Mit Blick auf die Wahl des nächsten Bundespräsidenten hat die Piratenpartei einem Zeitungsbericht zufolge SPD, Grünen und Linken einen »gemeinsamen Gedankenaustausch« angeboten. »Nach aktuellem Stand fehlen einem Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke mindestens zwei Stimmen«, heißt es in einem der »Welt« vorliegenden Schreiben an die Vorsitzenden der drei Parteien. Die Piraten verfügten in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, über mindestens zwölf Stimmen. »Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen«, schreiben der Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Partei in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer in ihrem Brief. »Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin.«

Die Wahl des Nachfolgers von Bundespräsident Joachim Gauck findet am 12. Februar 2017 statt. SPD, Grüne und Linke kommen nach Angaben des Portals Wahlrecht.de derzeit auf maximal 630 der 1260 Mitglieder in der Bundesversammlung. Eine Mehrheit käme demnach zustande, wenn sich die Piraten mit ihren derzeit 14 Stimmen dem linken Block anschließen würden. Allerdings wird die Zusammensetzung der Bundesversammlung erst nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September feststehen. Die Piraten entsenden dann vermutlich zwölf Wahlleute in die Bundesversammlung, davon zehn aus ihrer Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.

In ihrem Schreiben sprechen sich die Piratenpolitiker dafür aus, in der Bundesversammlung eine absolute Mehrheit für die Wahl des Gauck-Nachfolgers zu finden. Dies solle eine Persönlichkeit sein, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus »glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland« eintrete. »Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin«, betonen die Piraten. Agenturen/nd