Gefährliches Kräftemessen
»Wir sind in die Zeiten eines neuen Kalten Krieges abgerutscht«, hat der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt. Das Verhältnis zwischen NATO und Russland ist in der Tat so schlecht wie seit Ende des Ost-West-Konflikts nicht mehr. Die Aufrüstungsspirale dreht sich wieder.
Wie jetzt aus Brüssel zu hören war, werde die Allianz in diesem Jahr die Militärausgaben erstmals wieder deutlich steigern; man rechnet mit einem Plus von fast drei Prozent, ohne USA und Kanada. Nachdem die Budgets nach Ende des Kalten Kriegs noch geschrumpft waren, gehe der Trend »in die richtige Richtung«, so Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Auf ihrem Gipfel in Wales hatte die NATO 2014 beschlossen, innerhalb eines Jahrzehnts Militärausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung pro Jahr anzustreben. Für den gesamten Pakt wird der Anteil in diesem Jahr wohl bei 2,43 Prozent liegen - allerdings nur wegen der hohen Militärausgaben der USA von 596 Milliarden Dollar. Das entspricht 2016 voraussichtlich 3,61 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die europäischen Mitglieder kommen nur auf durchschnittlich 1,46 Prozent. Berlin plant eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts von derzeit 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro im Jahr 2020.
Moskau steigerte laut SIPRI seine Militärausgaben im Vorjahr zwar um 7,5 Prozent, doch sind die 66,4 Milliarden Dollar gerade mal ein gutes Zehntel des Pentagon-Haushalts. Russland verfügt nach eigenen Angaben über mehr als 4800 Artilleriegeschütze und Raketenwerfer, 2870 Kampfpanzer und 10 720 Panzerfahrzeuge im aktiven Einsatz. Hinzu kommen über 3550 Flugzeuge, etwa 200 Kriegsschiffe und 72 U-Boote. Weil große Teile der Ausrüstung noch aus sowjetischer Produktion stammen, läuft eine umfassende Modernisierung; der Anteil neuer Waffen soll bis 2020 auf 70 Prozent steigen.
Angesichts dieser Zahlen gilt die NATO Russland im konventionellen Bereich als überlegen. Allein die US-Streitkräfte verfügen über mehr als 13 000 Flugzeuge, rund 8800 Panzer und 41 000 gepanzerte Fahrzeuge. Hinzu kommen 75 U-Boote, 19 Flugzeugträger und mehr als 300 andere Kriegsschiffe. Die 26 europäischen Mitglieder haben zusammen rund zwei Millionen Soldaten, die USA und Kanada weitere knapp 1,4 Millionen. Damit ist die reguläre Streitkraft über drei Mal so groß wie die russische, die nach offiziellen Angaben 770 000 Soldaten zählt. Mit Nationalgarde und Geheimdiensttruppen soll Russland gut eine Million Männer und Frauen unter Waffen halten.
Die USA (7000 Sprengköpfe, davon 1930 schnell einsetzbar) und Russland (7290/1790) verfügen laut SIPRI über 93 Prozent aller Atomwaffen; auch die NATO-Staaten Großbritannien (215) und Frankreich (300) besitzen Kernwaffen. Die atomare Abrüstung liegt weitgehend auf Eis, dafür investieren die Atommächte Milliardenbeträge in die Modernisierung ihrer Arsenale. Allein die USA wollen bis 2024 rund 348 Milliarden US-Dollar ausgeben und damit auch die in Deutschland und anderen europäischen Staaten lagernden Atombomben ersetzen.
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