Doppelter Ire mit Holland als Sandwich
Gewagtes Firmenkonstrukt hilft bei Steuervermeidung
Das Steuermodell, auf das große US-Konzerne bislang in Irland zurückgreifen konnten, trägt den harmlosen Titel »Double Irish with Dutch Sandwich« (doppelter Ire mit holländischem Sandwich). Kern ist die Gründung einer irischen Tochtergesellschaft, welche aber ihren Steuersitz in einer Finanzoase wie Bermuda oder Cayman Islands hat. Diese (oft reine Briefkasten-)Firma verwertet das geistige Eigentum des Konzerns außerhalb der USA. Zwar erlauben auch andere EU-Staaten solche Konstruktionen, doch die Gesellschaften werden auch im Inland steuerlich voll veranlagt. Die Finanzbehörden in Dublin verlangen das nicht.
Das irische Steuerrecht erlaubt dies aber nur unter der Bedingung, dass es noch eine zweite inländische (Betriebs-)Gesellschaft mit vielen Mitarbeitern gibt, die in Irland normal Steuern zahlt. Dass Apple einen Produktionsstandort hier hat, ist hierbei eine wichtige Trumpfkarte. Die Betriebsgesellschaft macht Gewinne aus dem Geschäft vor Ort, aber auch, indem sie alle unternehmensweit außerhalb der USA anfallenden Zahlungen aus der Nutzung der Lizenzrechte einstreicht. Da sie einen Großteil als Lizenzzahlungen an Firma 1 abführt, bleibt ihr nur ein kleiner Restgewinn, der mit 12,5 Prozent Körperschaftsteuer in Irland versteuert wird. Der Großteil des Gewinns landet in der Karibik, wo er so gut wie gar nicht besteuert wird.
Bleibt allerdings ein Problem: Bei der direkten Überweisung in die Karibikoase würde laut irischem Recht eine 20-prozentige Quellensteuer fällig werden. Die lässt sich aber dadurch umgehen, dass das Geld zunächst an eine weitere Konzerngesellschaft in den Niederlanden transferiert wird. Diese fungiert als Mutter der irischen Betriebsgesellschaft. Nach holländischem Steuerrecht darf sie die transferierten Lizenzeinnahmen nahezu ohne Steuerabzug in die Finanzoase weiterleiten. Es ist wie bei einem Sandwich, wobei die Niederlande zwischen Irland und der Karibik liegen. Kurt Stenger
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