Gute Absichten
Klaus Joachim Herrmann über den Besuch Minister Gabriels in Moskau
Der deutsche Wirtschaftsminister reiste in Zeiten von Sanktionen und Gegensanktionen nach Russland. Er wollte ungeachtet anhaltenden Frostes in den Beziehungen Hoffnung auf Tauwetter nähren. Der Druck der deutschen und das Interesse der russischen Wirtschaft waren ihm dabei gewiss. Doch für eine Besserung oder gar einen Durchbruch bedarf es mehr.
Zwar führt der SPD-Mann auch den Titel Vizekanzler, ist aber von der Richtlinienkompetenz für die Strategie der Beziehungen mit Moskau weit entfernt. Bestenfalls können Gabriel und sein Genosse Außenminister an die einstige Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition erinnern. Das Anknüpfen daran ist ihnen, wenn sie diese denn wollten, versagt - mit Blick auf die Kanzlerin und schon gar auf den großen Verbündeten USA.
Zudem bleiben die Ursachen der Feindseligkeit unverändert: der Drang von USA, NATO und EU nach Osten, dessen harsche Zurückweisung durch Russland sowie die ungelöste Krise der Ukraine und eine Sanktionspolitik als Folge all dessen. Einst soll der Schlüssel für die deutsche Einheit in Bonn und Berlin gelegen haben, wie Gorbatschow überraschte. Der Schlüssel deutsch-russischer Beziehungen liegt im Berliner Kanzleramt, vor allem aber in Washington und Moskau. Gabriel hält den Gesprächsfaden und zeigt gute Absichten. Das ist heutzutage schon mutig.
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