Keine offenen Geschäfte am Sonntag in Erfurt
Weimar. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Stadt Erfurt aufgefordert, das vor einer Woche verhängte Verbot verkaufsoffener Sonntage umgehend umzusetzen. Die von Erfurter Händlern trotz des Urteils geplante Öffnung der Geschäfte am kommenden Sonntag sei rechtswidrig, teilte das OVG am Freitag mit. Es erließ auf Antrag der Gewerkschaft Verdi eine entsprechende einstweilige Anordnung. Erfurter Händler hatten trotzdem ihre Geschäfte öffnen wollen, weil das am Donnerstag vergangener Woche ergangene Urteil formal noch nicht rechtskräftig sei. Dies spiele jedoch angesichts der offenkundigen Rechtswidrigkeit und der gravierenden rechtlichen Mängel der Erfurter Regelungen zu den Sonntagsöffnungen keine Rolle, so das Gericht (Az: 3 EN 754/16). dpa/nd
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
