Rajoy ist ein Auslaufmodell
Martin Ling über die neue rechte Minderheitsregierung in Spanien
Es ist ein Sieg für Mariano Rajoy und ein Pyrrhussieg für Spaniens Demokratie. Der rechtskonservative Premier mag frohlocken, dass die sozialdemokratische PSOE um den Preis ihres potenziellen Untergangs ihm den Weg für eine Minderheitsregierung geöffnet hat. Rajoy und seine rechte PP mögen mit wachsenden Zustimmungsraten bei Umfragen unter der wahlmüden spanischen Bevölkerung im Moment die besten Karten im Parlamentspoker haben, aber es ist nicht mehr als eine Momentaufnahme.
Rajoy ist ein Auslaufmodell. Rajoy steht für ein rückständiges, korruptes Spanien und mit der PP für eine Partei, deren Borniertheit keinen Ausweg aus der tiefen gesellschaftlichen Krise bietet. Das Quasi-Zwei-Parteien-System aus rechter Volkspartei (PP) und PSOE wurde schon im vergangenen Dezember abgewählt und im Juni nochmals. Die PP-Minderheitsregierung ist ein letztes Aufbäumen eines obsoleten Modells.
Spanien braucht eine Reform an Kopf und Gliedern, eine grundlegende föderale Neuordnung, die den separatistischen Bewegungen Wind aus den Segeln nimmt, sonst ist der Zerfall nur noch eine Frage der Zeit. Rajoy ist der falsche Mann am falschen Ort. Die Einsicht von Ex-PSOE-Chef Pedro Sánchez, dass die Parteien PSOE und Podemos »Seite an Seite« gehen müssten, kommt spät. Mit ihr könnte mittelfristig ein Neuanfang gelingen.
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