Enquete-Kommission zu Rassismus noch nicht fix
Erfurt. Anders als erwartet hat der Thüringer Landtag vorerst keine Enquete-Kommission zur Auseinandersetzung mit Rassismus eingesetzt. Das rot-rot-grüne Regierungsbündnis und die CDU-Fraktion konnten sich am Freitag in Erfurt auch in einem kurzfristig angesetzten Einigungsversuch nicht über einen gemeinsamen Antragstext zur Einsetzung des Gremiums verständigen. Daraufhin stimmten die vier Fraktionen zusammen für eine Vertagung der entsprechenden Entscheidung auf das Januar-Plenum. dpa/nd
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
