Grunst wird Bürgermeister von Lichtenberg
Herrmann (Grüne) bleibt Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg / Protest vor BVV in Marzahn-Hellersdorf
Der LINKE-Politiker Michael Grunst ist zum Bürgermeister des Bezirks Lichtenberg gewählt worden. Am Freitagvormittag wurde er vereidigt. Der 46-Jährige hatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstagabend im ersten Wahlgang 30 Ja-Stimmen erhalten. 20 BVV-Mitglieder stimmten mit Nein, zwei enthielten sich, eine Stimme war ungültig.
Grunst war zuletzt Stadtrat für Jugend und Ordnungsaufgaben in Treptow-Köpenick. Er löst Birgit Monteiro (SPD) als Bezirksbürgermeister ab, die zur Stadträtin gewählt wurde. »Mit Michael Grunst wird ein kompetenter und erfahrener Kommunalpolitiker die Geschicke des Bezirks leiten«, sagte Norman Wolf, Geschäftsführer der Linksfraktion.
Die Wahl von Grunst war nach dem Scheitern seiner Parteikollegin Evrim Sommer vor einem Monat mit Spannung erwartet worden. Sommer war wegen eines angeblich geschönten akademischen Lebenslaufs in die Kritik geraten und zweimal bei der Wahl durchgefallen. Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Lichtenberg, Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff, gratulierten Grunst und sagten: »Nach den Erfahrungen der November-BVV ist es wichtig, dass demokratische Gepflogenheiten wieder in Lichtenberg eingezogen sind.«
Für Kritik sorgte Grunsts Lebenslauf: Laut »Tagesspiegel« hat er verschwiegen, dass er von 1988 bis 1989 auf der »Offiziershochschule der Grenztruppen (Suhl)« war. Der 46-Jährige sagte der Zeitung, im Bezirk sei seine Zeit bei den Grenztruppen bekannt. Die Grünen begrüßten in diesem Zusammenhang den runden Tisch zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit Lichtenbergs: »Wir werden sehen, ob auch die LINKE bereit ist, sich ihrer Vergangenheit zu stellen«, sagte Füllgraff.
Die AfD verzichtete nach zwei nicht erfolgreichen Wahlgängen ihres Stadtratskandidaten, Wolfgang Hebold, auf einen dritten Wahlgang.
Auf der Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg wurde Monika Herrmann als Bürgermeisterin bestätigt. Die Grünen-Politikerin wurde am Donnerstagabend mit 39 Ja-Stimmen gewählt. Zehn BVV-Mitglieder stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Herrmanns Wiederwahl war angesichts der Stärke der Grünen in dem Bezirk erwartet worden.
Vor der Sitzung der BVV in Marzahn-Hellersdorf demonstrierten 150 Menschen gegen die AfD. Sie folgten einem Aufruf des Allgemeinen Studenten Ausschusses (AStA) der Alice-Salomon-Hochschule. Während der Sitzung verteilten die Aktivisten die Erklärung »Berliner Konsens«, um die Parteien an die gemeinsame Haltung gegenüber der AfD zu erinnern. In einer Presseerklärung des AStA heißt es, Neonazis der »Bürgerbewegung Marzahn« hätten versucht, Teilnehmer der BVV mit Drohungen einzuschüchtern.
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