Machtbesessen
Personalie
Seine Amtszeit ist Montag um Mitternacht abgelaufen, doch er macht keine Anstalten abzutreten: Joseph Kabila, Präsident der Demokratischen Republik Kongo seit 2001, nachdem sein Vater Laurent Désiré Kabila - einst Gefährte von Patrice Lumumba und Che Guevara im Unabhängigkeitskampf gegen Belgien - von seinem Leibwächter ermordet wurde.
2001 war Kabila gerade mal 29, unerfahren und galt als Marionette des inneren Machtzirkels um seinen Vater, der ihn nach dessen Ableben per Beschluss zum Präsidenten beförderte. 2006 und 2011 wurde Kabila dann in jeweils umstrittenen Wahlen nach offiziellen Angaben von einer Mehrheit gewählt. Mehr als zwei Amtszeiten lässt die Verfassung nicht zu. Das weiß auch Kabila und so sorgte er dafür, dass seine Regierung schlicht keine Wahlen organisierte und das ihm gewogene Verfassungsgericht daraufhin entschied, Kabila könne an der Spitze einer Übergangsregierung über den Dezember hinaus im Amt bleiben. Im Oktober verlängerte Kabila seine Amtszeit eigenmächtig bis April 2018.
Kabila kam dem Westen 2001 gelegen, er privatisierte den Bergbau des rohstoffreichsten Landes Afrikas und räumte den Bergbaumultis Traumkonditionen ein mit Steuerfreiheit bis zu 30 Jahren. Und er hielt sich selbst schadlos: Vergangene Woche veröffentlichte Ergebnisse der jahrelangen Recherchen der US-Agentur Bloomberg zufolge hat sich Kabila inzwischen Hunderte Millionen von US-Dollar unter den Nagel gerissen. Kabilas Frau, seine zwei Kinder und acht Geschwister verfügten insgesamt über mehr als 120 Schürfrechte für Gold-, Diamanten-, Kupfer- und Kobalt-Minen. Kabila hat viel zu verlieren.
Rund zwei Drittel der Kongolesen sind jünger als 25 Jahre. Die meisten setzen auf »Bye, Bye Kabila«. Am Montag wurden trotz Demonstrationsverbot rote Zettel mit Protestparolen verteilt, um dem Präsidenten symbolisch die »rote Karte« zu zeigen. Es kam zu Auseinandersetzungen und Stand jetzt wenigen Toten. In der Bevölkerung brodelt es und Kabila spielt mit dem Feuer. Eine brandgefährliche Lage.
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