Von der Straße ins Parlament
Robert D. Meyer über den Abstieg von Pegida und den Aufstieg der AfD
Pegida zieht nicht mehr. Das rassistische Bündnis weist seit Monaten stark rückläufige Teilnehmerzahlen auf. Nach zweieinhalb Jahren geht der bekanntesten aller rechten Protestbewegungen auch in Dresden die Luft aus. Doch alles andere als eine Entwarnung ist angebracht.
Denn mag es auf den Straßen auch ruhiger geworden sein, hat Pegida ein Ziel erreicht. Die Stimmung im Land ist von rechts so sehr vergiftet, dass eine Partei wie die AfD von einem Skandal zur nächsten Empörung eilen kann und dies dennoch nicht zu sinkenden Umfragewerten führt.
Pegida und besonders der völkisch-nationalistische Parteiflügel um Björn Höcke waren schon immer mehr als nur Brüder im Geiste, sie bilden eine unheilvolle Allianz. Gegenseitig lud man sich zu Veranstaltungen ein, unterstützte sich, wenn es heftige Kritik am nächsten kalkulierten Tabubruch gab.
Die Strategie war klar: Pegida diente auch dazu, das gesellschaftlich Sagbare weit nach rechts zu verschieben. Auf dem Dresdner Theaterplatz fielen seit 2014 Äußerungen, die in der AfD ihren Widerhall finden. Inzwischen hetzt die Rechtspartei in zehn Landesparlamenten, weitere dürften dieses Jahr hinzukommen. Bedenklich ist, dass weite Teile der Zivilgesellschaft ignorieren, dass die rechte Gefahr nicht kleiner, sondern größer wird. Dabei hat sich ihre Arbeit von der Straße nur in die Parlamente verlagert.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
