Weniger Neonazi-Aufmärsche: Kein Grund zur Entwarnung

Auf den ersten Blick ist der zahlenmäßige Rückgang der rechten Veranstaltungen in Berlin eine feine Sache. Deutlich verbessert hat sich die Situation beispielsweise in Marzahn-Hellersdorf: Seit 2014 hatten Rechtsextremisten und ihre Unterstützer häufig vor örtlichen Unterkünften für Geflüchtete protestiert. Für die Bewohner der Heime waren die Aufmärsche mit Spießrutenläufen und konkreten Bedrohungen verknüpft. Dass den unorganisierten Rechten der Atem ausging, kann aus dieser Sicht nur also nur begrüßt werden.

Einen Grund zur Entwarnung gibt es dennoch nicht. Denn auch wenn die öffentlichen Auftritte nachgelassen haben, sind die Rechten nicht weg. Einige wie die AfD – die 2015 noch recht aktiv auf der Straße war – hat zurzeit offenbar genug damit zu tun, die parlamentarischen Aktivitäten zu organisieren. Andere, wie die Rechtsextremen von der NPD, werden zwar ebenfalls immer bedeutungsloser, ein harter Kern macht aber unverdrossen weiter.

Dasselbe trifft auf das Umfeld des früheren »Nationalen Widerstands Berlin« zu. Die gewaltbereiten Rechtsextremisten aus diesem Zirkel, die seinerzeit sogenannte Feindeslisten publizierten, treten zwar in Berlin nicht mehr so offen auf. Andernorts bei großen Neonazi-Veranstaltungen in anderen Bundesländern sind die bekannten Gesichter aber weiter zu sehen.

Wie hoch die Gefahr von Rechts weiter einzuschätzen ist, zeigt auch die aktuelle Anschlagsserie in Neukölln, die immer noch nicht aufgeklärt ist.