Transrapid: Kein Geld vom Bund für den Abriss
Lathen. Für den Abriss der 2011 stillgelegten Transrapid-Teststrecke im niedersächsischen Emsland fließt kein Steuergeld. Das besagt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Es entschied am Mittwoch gegen die Betreiberin der Schwebebahn, die IABG. Sie hatte auf Zahlung von 8,4 Millionen Euro geklagt, mit denen sich der Bund am 40 Millionen Euro teuren Rückbau beteiligen wollte. Doch das Verkehrsministerium zog die Zusage zurück, weil die IABG wegen des Transrapid-Unglücks im September 2006 mit 23 Toten eine Versicherungsleistung von 19 Millionen Euro erhalten hatte. Sie müsse gegengerechnet werden, so der Bund. Das OVG gab ihm Recht, eine Revision ist nicht zugelassen. haju
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
