Fast jeder vierte Arbeitslose rutscht sofort in Hartz IV

Saarbrücken. Fast jeder vierte Arbeitslose bezieht einem Zeitungsbericht zufolge trotz einer vorherigen versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort Hartz IV. Besonders stark betroffen seien Künstler und andere Kreative mit nur kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen, berichtet die »Saarbrücker Zeitung« unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Demnach sind im vergangenen Jahr mehr als 580.000 Menschen sofort in die staatliche Grundsicherung abgerutscht, weil sie entweder die Zugangsvoraussetzung für Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht erfüllten oder ihr Arbeitslosengeld so gering war, dass es mit Hartz IV aufgestockt werden musste. Das seien 23 Prozent aller 2016 arbeitslos gewordenen Menschen, hieß es.

Dem Bericht zufolge erhielten im vergangenen Jahr nur 239 kurzzeitig Beschäftigte wie Künstler und andere Kreative Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, obwohl für sie eine Sonderregelung mit niedrigeren Zugangshürden gilt. Demnach müssen Künstler und Kreative nicht die erforderliche Vorbeschäftigungszeit von zwölf Monaten in zwei Jahren für den Bezug von Arbeitslosengeld I erreichen. Die Bundesregierung hatte die Ausnahmeregelung im vergangenen Jahr bis Ende Juli 2018 verlängert.

Die Grünen im Bundestag kritisierten dies scharf. Künstler und andere kurzfristig Beschäftigte müssten damit rechnen, trotz Beitragszahlungen nur in Ausnahmefällen Arbeitslosengeld zu erhalten, erklärte deren arbeitsmarktpolitische Sprecherin Brigitte Pothmer. »So droht die Arbeitslosenversicherung ihre Legitimation zu verlieren.« Agenturen/nd