Minen entschärfen

Angesichts des Todes eines OSZE-Beobachters demonstrierten die Außenminister der EU und Russlands bei ihrem Treffen in Moskau ungewohnte Übereinstimmung. Es gelte das tragische Geschehen rasch, vollständig und transparent aufklären, die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Wichtig sei es in schwierigen Zeiten, miteinander zu sprechen. Da muss man sich nur noch fragen, warum die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik erst jetzt den Weg nach Moskau fand. Immerhin ist sie bereits seit dem 1. November 2014 im Amt und an explosiven Problemen gab es in diesen Jahren zwischen Moskau und Brüssel wahrlich keinen Mangel.

Ob es sich bei der Explosion unter dem OSZE-Fahrzeug in der Ostukraine um Zufall oder Absicht handelte, ist umstritten. Beschuldigungen sind schon traditionell gegenseitig. Doch unbestreitbar bleibt, dass die Sicherheit einer OSZE-Mission im Konfliktgebiet nicht gewährleistet ist und das angesichts eines kaum zu entwirrenden Konfliktknäuels auch in absehbarer Zeit auch kaum sein wird. Auf zehn bis 15 Jahre veranschlagen die Kiewer Militärs allein die Räumung des 700 000 Hektar umfassenden Gebietes von Landminen. Bisher wurden davon 150 000 entschärft und nur 3000 Hektar gesäubert. Die politischen Sprengsätze aber bleiben liegen. Ohne deren Entschärfung jedoch wird es für niemanden größere Sicherheit geben.