Rassistischer Übergriff in Dresden
Nachrichten kurz und bündig
Mann in Dresden rassistisch angegriffen
Ein 20-Jähriger ist in Dresden von einer Gruppe Unbekannter attackiert und leicht verletzt worden. Wie die Polizeidirektion Dresden am Freitag mitteilte, war der junge Mann am Himmelfahrtstag mit zwei Bekannten durch die Dresdner Neustadt gelaufen und aus einer Gruppe von etwa acht Personen heraus rassistisch beleidigt worden. Anschließend traten die Männer auf ihn ein, so dass er mehrfach zu Boden ging. Der Polizei liegt eine Personenbeschreibung der Männer vor. Der Staatsschutz der Dresdner Polizei übernahm die Ermittlungen.
Mehrheit würde Überschuss im Haushalt in Infrastruktur einsetzen
Einer Umfrage zufolge würde die Mehrheit in Deutschland den Milliardenüberschuss im Bundeshaushalt in die Infrastruktur investieren. 60 Prozent der Befragten gaben an. Das Geld sollte unter anderem in Straßen und Schulen gesteckt werden. Das ergab die am Freitag veröffentlichte repräsentative Erhebung des Instituts Emnid für das Magazin »Focus«. 19 Prozent der Befragten würden demnach Steuern senken, 17 Prozent Schulden zurückzahlen.
Strafe für Impfgegner
Kitas sollen künftig verpflichtet werden, Eltern beim Gesundheitsamt zu melden, die sich der verpflichtenden Impfberatung verweigern, wie die »Bild-Zeitung« berichtet. Den Eltern drohen bis zu 2500 Euro Strafe. Das gehe aus dem Epidemiologie-Gesetz hervor, das am 1. Juni im Bundestag beraten werden soll. Nach dem Präventionsgesetz von 2015 müssen Eltern eine verpflichtende ärztliche Impfberatung nachweisen. Ungeimpfte Kinder und Jugendliche können vorübergehend vom Besuch einer Kita oder Schule ausgeschlossen werden. 2017 wurden mit 410 Fällen (Stand Mitte April 2016) bereits mehr Masern-Erkrankungen als im gesamten Vorjahr (325 Fälle) registriert.
Gericht für Menschenrechte befasst sich mit Yücel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte will sich in Kürze mit dem Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Yücel befassen. Das geht aus einem Schreiben des Straßburger Gerichts an Yücels Anwalt hervor, wie »Die Welt« in ihrer Online-Ausgabe berichtet. Der deutsch-türkische »Welt«-Korrespondent hatte Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt. In dem Schreiben des Gerichtshofs heißt es demnach, der Fall Yücels solle »vorrangig behandelt« und »in kürzest möglicher Zeit untersucht werden«.
Trump zieht im Streit um Einreiseverbote vor Obersten Gerichtshof
US-Präsident Trump will im Streit um Einreiseverbote vor den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ziehen. Das Justizministerium in Washington kündigte Berufung gegen ein Urteil an, mit dem Trumps Dekret zu einem Einreiseverbot für Bürger von sechs überwiegend muslimischen Staaten vorerst ausgesetzt bleibt. Justizminister Sessions erklärte, der Präsident halte an seiner Absicht fest, »die nationale Sicherheit des Landes zu stärken«. Ein Berufungsgericht im Bundesstaat Virginia hatte die weitere Aussetzung von Trumps Erlass zuvor damit begründet, er zeuge von »religiöser Intoleranz, Feindseligkeit und Diskriminierung«. Agenturen/nd
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