Lohnkostenzuschüsse werden kaum genutzt

13.225 Menschen nehmen an Programm für Langzeitarbeitslose teil / Grüne werfen Ministerin Nahles Schönfärberei vor

Berlin. Lohnkostenzuschüsse zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit werden nach einem Bericht kaum genutzt. Nur 13.225 Menschen nehmen aktuell an dem im Mai 2015 gestartete Programm teil, schreibt die »Saarbrücker Zeitung« unter Berufung auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Ausgelegt war es für bis zu 33.000 Personen. Sie sollen durch Lohnkostenzuschüsse in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Damit sind nur 40 Prozent der Plätze besetzt.

Experten hatten das Programm als zu aufwendig und wegen der schon bestehenden Lohnkostenzuschussmodelle als kaum nutzbringend kritisiert. »Sonderprogramme sind nicht mehr zeitgemäß, auch weil sie nicht nachhaltig wirken«, erklärt die Arbeitsmarktexpertin der Grünen, Brigitte Pothmer. »Die Jobcenter und die Arbeitssuchenden brauchen flexible Instrumente für individuelle Strategien.« Dazu gehöre auch ein sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die keine realistische Perspektive auf einen regulären Job hätten, sagte die Politikerin.

Pothmer warf Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) unterdessen vor, das Lohnkostenzuschuss-Programm mit falschen Zahlen zu positiv darstellen zu wollen. Wie aus einer Antwort des Ministeriums auf Anfrage der Grünen hervorgeht, gibt Nahles den Erfüllungsstand nicht mit 40, sondern mit 79 Prozent an. Dabei mache die Ministerin nicht ihre einst 33.000 angekündigten Plätze zum Maßstab, sondern die geringere Zahl der von den Jobcentern tatsächlich abgerufenen 22.717 Plätze, so Pothmer weiter. Auch zähle Nahles alle Menschen mit, die ihre Beschäftigung vorzeitig beendet hätten. nd

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