Plattform will mehr grünes Profil der Linkspartei
Ökofragen kämen im Wahlprogramm zu kurz / Allein mit sozialen Themen würden zu wenige Wähler angesprochen
Berlin. Die ökologische Plattform der Linkspartei drängt darauf, umweltpolitische Fragen stärker im Wahlkampf zum Thema zu machen. Man bedauere »die Aussparung ökologischer Themen bei den Hauptreferaten des Parteitages in Hannover«, heißt es in einer Erklärung des Zusammenschlusses mit Blick auf die Reden von Spitzenpolitikern der Partei. Auch wird kritisiert, dass »eine ganze Reihe Änderungsanträge zur Stellung der Ökologie« nicht den Weg ins Wahlprogramm der Linkspartei gefunden hätten.
»Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2017 zeigen, dass allein mit sozialen Themen im Wahlkampf zu wenige Wähler angesprochen werden«, so die Plattform. »Ohne eine grundlegende sozial-ökologische Änderung der Wirtschaftsordnung und Wirtschaftsweise und ohne Brechung des kapitalistischen Wirtschafts- und Profitzwang wird es keine soziale Gerechtigkeit und keinen Schutz der Umwelt geben.« Dies spürten auch viele potentielle linke Wählerinnen und Wähler.
Insgesamt wird das Wahlprogramm allerdings als »eine gute Grundlage« bewertet. Es gehe um »Überlebensfragen der Menschheit«, diese sein »vielen links und ökologisch eingestellten Menschen« bei der Wahlentscheidung wichtig. Gedrängt wird darauf, bis zur Bundestagswahl im Herbst verstärkt über linke »Vorstellungen zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft und Wirtschaft« aufzuklären. »Denn auch dieses Thema kommt im Wahlprogramm zu kurz, ist aber wesentlicher Inhalt der Programmatik«, so die ökologische Plattform. Geplant sei auch deshalb eine Konferenz mit dem Titel »Ökologisches Profil der LINKEN schärfen«. nd
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