Thüringer CDU glaubt: Gebietsreform dauert
Erfurt. CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring hält eine Kreisgebietsreform für Thüringen in dieser Legislaturperiode für wenig wahrscheinlich. Mohring sagte am Sonntag im Sommerinterview des MDR: »Wenn man die Maßstäbe des Verfassungsgerichtes einhält, nämlich im Einzelfall jeweils die Abwägung vorzunehmen, bleibt in dieser Wahlperiode keine Zeit mehr dafür.« So sei, so Mohring, die Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert und Kommunen und Landkreise hätten gewonnen. Das Verfassungsgericht habe Maßstäbe formuliert, die ein Gesetzgeber künftig bei einer Gebietsreform zu beachten habe. Das sei eben mehr als Rot-Rot-Grün gemacht habe, sagte Mohring. Es gehe nicht nur um Einwohnerzahl oder Größe von Landkreisen, es gehe um landsmannschaftliche Traditionen, um dauernde Leistungsfähigkeit sowie um geologische und geografische Strukturen. dpa/nd
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