Trump wird zum Albtraum für »Dreamer«
US-Justizminister Sessions nennt Programm zum Schutz vor Abschiebungen verfassungswidrig / Rund 800.000 Menschen betroffen
Washington. US-Präsident Donald Trump hat das sogenannte Daca-Programm außer Kraft gesetzt, das hunderttausenden Kindern aus Einwandererfamilien ein Aufenthaltsrecht gewährte und vor Abschiebung schützte. Ab sofort werde kein neuer Antrag mehr geprüft, erklärte Justizminister Jeff Sessions am Dienstag in Washington. Den rund 800.000 Betroffenen, die auch als »Dreamer« bezeichnet werden, wird demnach eine Schonfrist von sechs Monaten eingeräumt.
Bis zum 5. März 2018 hat der Kongress nun Zeit, eine neue gesetzliche Regelung für die Betroffenen zu finden. Das von Trumps Vorgänger Barack Obama erlassene Dekret zur Deferred Action for Childhood Arrivals (Daca) sei verfassungswidrig, fügte Sessions hinzu.
Das Dekret von 2012 sieht vor, dass Einwanderer, die mit weniger als 16 Jahren ohne gültige Papiere in die USA gelangt sind, unter bestimmten Bedingungen eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten können. Damit sollten die Kinder von Einwanderern ohne Papiere vor Abschiebung geschützt werden. Die Begünstigten erhielten nur eine befristete Aufenthaltsgenehmigung, kein Einbürgerungsrecht.
Zum Zeitpunkt der Antragstellung mussten die Betroffenen jünger als 31 Jahre sein und sich seit 2007 ununterbrochen in den USA aufgehalten haben. Dutzende US-Konzernchefs forderten Trump auf, an der Daca-Regelung festzuhalten.
Nach einem ursprünglich vorbereiteten Gesetzentwurf namens »Dream Act« werden die Betroffenen als »Dreamer« (»Träumer«) bezeichnet. AFP/nd
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