Varoufakis: Deutschland hat es nicht »geschafft«
Früherer griechischer Finanzminister warnt vor Gefahren der Leistungsbilanzüberschüsse für die Bundesrepublik und Europa
Berlin. Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat sich zum Wahlkampf in Deutschland zu Wort gemeldet und vor den Gefahren der Überschüsse in der Leistungsbilanz gewarnt. In einem Gastbeitrag für die »Deutsche Welle« schreibt der Ökonom, die Mehrheit in Deutschland leide unter der Illusion, dass es in dem Land »gut laufe« und wiege sich damit in »falscher Sicherheit«. Die erzeugten Überschüsse seien jedoch Vorboten für »große Härten«, die die meisten Deutschen in Zukunft zu erleiden haben würden. Varoufakis zeigt sich besorgt, dass diese Gefahren im Wahlkampf nicht thematisiert werden.
Der Leistungsbilanzüberschuss, der bei fast zehn Prozent liegt, bedeute, dass die Bundesrepublik ihre Ersparnisse in Defizitländern investieren müsse. Der ehemalige griechische Finanzminister warnte davor, mit diesen Investitionen Blasen zu erzeugen, die »irgendwann platzen müssen«. Ebenso gefährlich sei es, sich auf den Kapitalzufluss von Frankfurter Banken zu verlassen, um die Zahlungsunfähigkeit eben dieser Defizitländer zu überdecken. Und schließlich basiere der Haushaltsüberschuss auf Negativzinsen, die die deutschen Pensionskassen belasteten.
Der Ökonom weist zudem auf die Probleme hin, die deutsche Überschüsse in Europa mit sich bringen. Jeder Überschuss gehe mit einem Defizit in anderen Ländern der Währungsunion einher – das politische Establishment in Deutschland preise mit der wirtschaftlichen Stärke des Landes also problematische Ungleichgewichte in Europa.
Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen versuchten nun die deutschen Mitglieder der europäischen Demokratiebewegung »DiEM25« diese Fragen im Wahlkampf auf die Tagesordnung zu setzen, kündigte Varoufakis an. nd
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